Menu Content/Inhalt
Web-Artikel arrow Sonstiges arrow Die Politische Landschaft in Rheinland-Pfalz
Die Politische Landschaft in Rheinland-Pfalz
Geschrieben von Karl Scheppach   
Sunday, 04 February 2007
Es wird aus einer neutralen Perspektive die politische Landschaft des Bundeslandes Rheinland-Pfalz beleuchtet.

Am 18. Mai 2007 feiert Rheinland-Pfalz seinen 60. Geburtstag. Das Bundesland wurde nach dem Zweiten Weltkrieg von den Alliierten gebildet. Historische Vorläufer dafür gab es nicht, vielmehr wurden die Gebiete der ehemaligen preußischen Rheinprovinz, Rheinhessen und das linksrheinische Kernland der Kurpfalz zusammen gefasst.

Die politische Landschaft in Rheinland-Pfalz zeichnet sich seit der Gründung des Landes vor allem durch eine hohe Kontinuität aus. Bereits seit 1994 regiert Kurt Beck als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Vorgänger des SPD-Politikers war Rudolf Scharping, der ähnlich wie vor ihm schon Helmut Kohl aus dem Amt des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz in die Bundespolitik wechselte.

Seit der Landtagswahl im März 2006 regiert die SPD in Rheinland-Pfalz mit einer absoluten Mehrheit. Im Landtag, der seinen Sitz im Deutschhaus in Mainz hat, sind insgesamt 101 Abgeordnete vertreten, davon gehören 53 der SPD an, 38 der CDU und zehn der FDP. Bündnis 90/Die Grünen sind seit 2006 nicht mehr im Landtag vertreten, sie erhielten bei der Landtagswahl lediglich 4,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Die bereits seit 1991 andauernde Regierungszeit der SPD ist gleichzeitig die erste für die Partei in der Geschichte des Landes. Davor stellte die CDU insgesamt fünf Ministerpräsidenten, mit rund 22 Jahren (von 1947 bis 1969) war Peter Altmeier am längsten im Amt.